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Satzung

§ 1
Name und Sitz des Vereins


Die Industrie-, Handel-, Gewerbetreibenden und freiberuflich Tätigen der Gemeinde Schmelz schließen sich zu einem Verein zusammen.

Der Verein führt den Namen Gewerbeverband Schmelz e. V. und hat seinen Sitz in Schmelz.

 

§ 2
Mitgliedschaft


Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden.
 

§ 3
Zweck und Aufgaben des Vereins


Der Verein erstrebt die Zusammenarbeit aller Unternehmer der Industrie, des Handels, des Handwerks und der freiberuflich Tätigen innerhalb der Gemeinde Schmelz.

Er hat die Aufgabe:
1. die Zusammenarbeit der Vereinsmitglieder zu fördern,
2. die wirtschaftlichen Belange seiner Mitglieder zu wahren und zu fördern,
3. die strukturellen und wirtschaftlichen Probleme lokalen Charakters zu erforschen und geeignet erscheinende Lösungen anzustreben mit dem Ziel, die Wirtschaftskraft im Raum Schmelz zu stärken und zu fördern,
4. gemeinsame Werbestrategien zu entwickeln, und für die Gemeinde Schmelz zu werben,
5. Veranstaltungen durchzuführen und zu unterstützen, die geeignet sind, das Image der Gemeinde Schmelz zu fördern. Der Geschäftsbetrieb des Verein ist nicht auf Gewinnerzielung gerichtet, er hat gemeinnützigen Charakter.

 

§ 4
Organe des Vereins


Die Organe sind

I.  der Vorstand
II. die Mitgliederversammluns

 

§ 5
Vorstand


a) Der Vorstand besteht aus mindestens 10 Mitgliedern und zwar:

- 1. Vorsitzender
- 2. Vorsitzender
- Schatzmeister
- Schriftführer
- Pressewart
- mindestens fünf Beisitzern

b) Zur Unterstützung der Vereinsarbeit kann der Vorstand Fachausschüsse mit beratender Funktion bilden. In diese Ausschüsse können fachlich geeignete Personen zur Erledigung spezieller Aufgaben berufen werden. Die Vorsitzenden dieser Ausschüsse können an der Sitzung des Vorstandes mit beratender Stimme teilnehmen.

Die Ausschüsse haben die Aufgabe, innerhalb ihres Fachbereiches die Planungs- und Organisationskonzeption mit einer Finanzierungs- bzw. Kostenübersicht in Form eines Vorschlages zu erarbeiten. Der jeweilige Ausschussvorsitzende legt den erarbeiteten Vorschlag dem Vorstand zur Entscheidung vor. Die Ausschüsse werden von den jeweiligen Ausschussvorsitzenden einberufen und geleitet. Über das Ergebnis der Beratung ist ein Protokoll zu fertigen, das in der Vorstandssitzung vorlegen und dem Schriftführer zu übergeben ist. Bei der Berufung der einzelnen Mitglieder in die Ausschüsse soll berücksichtigt werden, dass je nach Aufgabenstellung der jeweiligen Ausschüsse Mitglieder der einzelnen Ortsteile und der einzelnen Berufsstände vertreten sind. Die in den Ausschüssen erarbeiteten Konzepte dienen der Anwendung der Verbandszwecke und sind dessen Eigentum

 

§ 6
Vertretung des Vereins


Von den nachstehend aufgeführten Vorstandsmitgliedern - der/die 1. Vorsitzende - sein Stellvertreter - der Schatzmeister sind jeweils zwei gemeinschaftlich zur Vertretung des Vereins berechtigt, von denen einer der/die 1. Vorsitzende sein muss.

Satzungsänderung: Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, und dem Schatzmeister, wobei jeder den Verein einzeln vertritt. Jedoch ist im Innenverhältnis die Vertretungsmacht des 2. Vorsitzenden und des Schatzmeisters derart beschränkt, dass der 2. Vorsitzende von der Vertretungsbefugnis nur dann Gebrauch machen darf, wenn der 1. Vorsitzende nicht nur vorübergehend verhindert ist. Der Schatzmeister darf im Innenverhältnis von seiner Vertretungsbefugnis nur dann Gebrauch machen, wenn und soweit der 1. Vorsitzende als auch der 2. Vorsitzende nicht nur vorübergehend verhindert sind.

§ 7
Beschlussfassung des Vorstandes


Der Vorstand ist bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte seiner Mitglieder beschlussfähig. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit. In dringenden Fällen können Beschlüsse des Vorstandes auch ohne Abhaltung einer Sitzung ( schriftlich oder telefonisch ) eingeholt werden. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Der Vorstand ist berechtigt, in Erfüllung seiner satzungsgemäßen Aufgaben, Kredite für Rechnung des Vereines aufzunehmen.
 

§ 8
Mitgliederversammlung


Die Mitgliederversammlung wählt die einzelnen Mitglieder des Vorstandes für die Dauer von 2 Jahren. Darüber hinaus kontrolliert die Mitgliederversammlung das Besamte Vereinsgeschehen.   Jährlich findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt . Sie nimmt die Berichte über Geschäfts- und Kassenführung entgegen, erteilt dem Vorstand für das abgelaufene Geschäftsjahr Entlastung und nimmt nach Ablauf dessen Amtszeit die Neuwahl des Vorstandes vor. Weitere Mitgliederversammlungen sind je nach Erfordernis vom Vorstand einzuberufen. Wenn mindestens 15 Mitglieder unter Angabe der Beratungspunkte eine Mitgliederversammlung verlangen, ist der Vorstand verpflichtet, eine solche innerhalb von 14 Tagen anzusetzen. Die Einberufung der Mitgliederversammlung hat jeweils mit der Angabe der Tagesordnung im Nachrichtenblatt der Gemeinde Schmelz an zwei Wochenenden, die dem Versammlungstermin vorausgehen, zu erfolgen. Anträge an die Mitgliederversammlung müssen mindestens 14 Tage vor der selben schriftlich beim Vorstand eingereicht werden. Ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder ist jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung beschlussfähig. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen, sofern in der Satzung nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, gefasst; Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Zur Abstimmung in der Mitgliederversammlung sind alle Mitglieder berechtigt. Juristische Personen werden durch eine gesetzliche Befugnis vertreten. Firmen mit mehreren Inhabern haben nur eine Stimme. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden in einem Sitzungsprotokoll festgelegt, das von dem 1. Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
 

§ 9
Rechnungsprüfer


In der Mitgliedersammlung sind jeweils 2 Rechnungsprüfer zu wählen, die eine Prüfung der Kassenangelegenheiten des Vereins vornehmen und der Mitgliederversammlung über das Prüfungsergebnis berichten.
 

§ 10
Neuaufnahme und Austritt und Ausschluss von Mitgliedern


Über Neuaufnahme entscheidet der Vorstand. Der Austritt aus dem Verein kann mit einer 4-wöchigen Kündigungsfrist erklärt werden. Bei einem Verstoß gegen die Vereinsordnung, die Vereinsinteressen, oder bei einer Verletzung der Mitgliederpflichten, kann gegen einzelne Mitglieder eine Vereinsstrafe ausgesprochen werden.

Ein Ausschluss aus dem Verein ist jedoch nur zulässig, wenn ein Mitglied

1. dem Verein durch eine erhebliche Verletzung seiner satzungsmäßigen Verpflichtungen gravierende Nachteile bereitet hat,
2. das Ansehen des Vereins in der Öffentlichkeit in bedeutsamer Weise schädigt,
3. die Vereinssatzung und/oder die Anordnungen der Vereinsorgane missachtet, und dem Verein hierdurch ein Schaden entsteht.

Ein materieller Schaden steht einem Ansehensverlust insoweit gleich. Über die Vereinsstrafe entscheidet der Vorstand mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen in geheimer Abstimmung. Vor einer Strafentscheidung ist dem betreffenden Mitglied Gelegenheit zu geben, schriftlich zu den erhobenen Vorwürfen Stellung zu nehmen. Für die Abgabe der Stellungnahme ist dem betroffenen Mitglied eine Frist von mindestens 2 Wochen einzuräumen. Die Strafentscheidung ist schriftlich abzufassen und dem betroffenen Mitglied durch Einschreibebrief mit Rückschein zuzustellen . Gegen die Strafentscheidung des Vorstandes ist der Einspruch zulässig. Das Rechtsmittel ist innerhalb einer Ausschlussfrist von 1 Monat seit Bekanntgabe der Strafentscheidung schriftlich beim Vorsitzenden des Ehrenausschusses einzulegen. Der Einspruch hat keine aufschiebende Wirkung. Bei einer Versäumung dieser Frist ist die Anruf staatlicher Gerichte ausgeschlossen. Soweit sich ein Mitglied gegen einen Ausschluss aus dem Verein wendet, ruht dessen dessen Mitgliedschaft bis zur Entscheidung des Ehrenausschuss. Bestätigt der Ehrenausschuss die Entscheidung des Vorstandes, steht dem Mitglied der Weg zu den staatlichen Gerichten offen. Über den Einspruch des Vorstandes entscheidet der Ehrenausschuss. Der Ehrenausschuss überprüft auf Antrag eines betroffenen Mitglieds die Rechtmäßigkeit einer Strafentscheidung des Vereins. Die Zweckmäßigkeit einer Vereinsstrafe kann nicht zum Gegenstand des Verfahrens gemacht werden. Ein Antrag auf Überprüfung einer Vereinsstrafe ist nur innerhalb eines Monats seit Bekanntgabe der Strafentscheidung zulässig. Nach Ablauf dieser Frist findet eine Überprüfung der Entscheidung nicht mehr statt. Die Anrufung staatlicher Gerichte ist dann gleichfalls ausgeschlossen. Der Ehrenausschuss besteht aus 5 voll geschäftsfähigen Vereinsmitgliedern, wobei diese nicht dem Vorstand angehören dürfen. Die Mitglieder des Ehrenausschuss werden in der Mitgliederversammlung für die Dauer von 5 Jahren gewählt. Wiederwahl ist möglich. Die Mitglieder des Ehrenausschuss entscheiden in nicht öffentlicher Sitzung. Die Stimmenmehrheit entscheidet. Nach Abschluss der Ermittlungen entscheiden die Mitglieder des Kontrollorgans in geheimer Sitzung. Können die Mitglieder des Kontrollorgans kein einstimmiges Urteil fällen, entscheidet die Mehrheit. Die getroffene Entscheidung ist dem Beschwerdeführer und dem Vereinsvorstand bekannt zu geben. Die Entscheidung an den Beschwerdeführer ist mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die getroffene Entscheidung, wenn sie die Vereinsstrafe bestätigt, im Rahmen einer Ausschlussfrist von 1 Monat durch ein streitiges Gericht nochmals überprüft werden  kann . Ausgeschiedene oder ausgeschlossene Mitglieder haben keine Ansprüche an den Verein oder dessen Vermögen.

 

§ 11
Mitgliedsbeiträge


Zur Erfüllung der Vereinsaufgaben werden Mitgliedsbeiträge erhoben, deren Höhe jeweils durch die Mitgliederversammlung festgesetzt wird.
 

§ 12
Rechte und Pflichten der Mitglieder


Die Mitglieder sind berechtigt, den Schutz des Vereines und den Rat seiner Organe, in den zum Aufgabenbereich des Vereins gehörenden Fragen in Anspruch zu nehmen. Die Mitglieder sind verpflichtet, die Satzung, die Beschlüsse der Mitgliederversammlung, sowie getroffene Anweisungen oder Richtlinien zu beachten.
 

§ 13
Auflösung des Vereins


Die Auflösung des Vereins kann nur in einer eigens zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung mit ¾ Stimmenmehrheit der erschienen Mitglieder beschlossen werden. In diesem Fall wird das Vereinsvermögen unter den Mitglieder entsprechend dem Beitragsaufkommen aufgeteilt.
 

Schmelz, den 19. Juli 2005

Vorstand

Der Vorstand des Gewerbeverbands Schmelz setzt sich zusammen aus:

Andreas Klein

1. Vorsitzender


Silke Wenzel

2. Vorsitzende


Roman Schmitt

Kassierer


Christine Herrmann

Schriftführerin


Tohrsten Feld

Pressewart


Necmettin Özüpek

Beisitzer


Gewerbeverband in Zahlen

Seit nunmehr über 40 Jahren Ansprechpartner für die Schmelzer Unternehmen

  • Bereits

    40

    Schmelzer Schmackes

  • Seit über

    40

    Jahren aktiv